Eine kurze Zusammenfassung zu den Inhalten aus der Sitzung des Gemeinderates vom 29.02.2024.

Inhalte aus der Sitzung des Gemeinderates

Donnerstag, 29.02.2024, 18:30 Uhr

TOP 1

Genehmigung des Protokolls

Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.01.2024.

TOP 2

Bauangelegenheiten

Der Antrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses in Seußling (Laubberg) wurde genehmigt.

TOP 3

Bebauungsplan „Haidwiesen“, Gemeinde Altendorf, OT Altendorf

3.1      Beschlüsse zu den Stellungnahmen im Rahmen der Erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Die Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange wurden einzeln behandelt, abgewogen und beschlussmäßig behandelt.

3.2      Satzungsbeschluss

Der Gemeinderat Altendorf beschließt aufgrund der §§ 9 und 10 des BauGB den vom Büro BFS+ GmbH - Büro für Städtebau und Bauleitplanung, Bamberg - gefertigten Bebauungsplan "Haidwiesen" in der Fassung vom 13.12.2023 mit Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 13.12.2023 als Satzung. Mit Veröffentlichung dieses Beschlusses tritt die Rechtskraft ein.

TOP 4

Bauleitplanung der Nachbargemeiden

4.1      Markt Hirschaid; „Kindertagesstätte Sassanfahrt“

4.1.1   Markt Hirschaid, Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan (FNP/LSP) im Bereich Bebauungs- und Grünordnungsplan (BBP/GOP) „Kindertagesstätte Sassanfahrt“

Förmliche Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Der Vorsitzende erläutert anhand der Planunterlagen die Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes im Bereich Bebauungs- und Grünordnungsplan „Kindertagesstätte Sassanfahrt“.

Da hier keine gemeindlichen Interessen berührt werden dient die Information zur Kenntnis.

4.1.2   Markt Hirschaid, Bebauungs- und Grünordnungsplan (BBP/GOP) „Kindertagesstätte Sassanfahrt“

Förmliche Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Der Vorsitzende erläutert die Planunterlagen des Marktes Hirschaid am südwestlichen Rand von Sassanfahrt (in der Nähe zur Schule Sassanfahrt).

Da hier keine gemeindlichen Interessen berührt werden dient die Information zur Kenntnis.

4.2      Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „In der Röthe III“ mit 1. Änderung des Bebauungsplanes „In der Röthe II“ und 3. Änderung des Bebauungsplanes „Im Gries III“,

Markt Hirschaid, Landkreis Bamberg

Frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

Der Vorsitzende erläutert die Planungen des Marktes Hirschaid, wonach ein Einkaufsmarkt abgerissen, das Grundstück erweitert und weitere (neu) Märkte und Wohnungen entstehen.

Da hier keine gemeindlichen Interessen berührt werden, dient die Information zur Kenntnis.

TOP 5

Vorstellung verschiedener Projektmodelle zum Windenergiepark Seußling

Herr Ruckdeschel (Energieagentur Oberfranken e.V.) stellt ausführlich verschiedene Projektmodelle mit unterschiedlicher Beteiligung von Gemeinden und Bürgern zum Betrieb von Windenergieanlagen vor.

TOP 6

Festlegung der Entschädigung für die Wahlhelfer – Europawahl 2024

Der Gemeinderat beschließt, das Erfrischungsgeld für die Europawahl für die Wahlvorsteher und deren Stellvertreter auf 45,00 Euro, der Schriftführer und deren Stellvertreter 40,00 Euro und die der Beisitzer auf jeweils 35,00 Euro festzusetzen.

TOP 7

Bericht des Bürgermeisters

Archäologie Haidwiesen

Der Vorsitzende teilt dem Gremium mit, dass derzeit für die kleine Flutmuldenlösung archäologische Grabungen laufen. Hierfür würden zwei Sondagen angelegt. Die bisherigen Funde werden nunmehr freigelegt und dokumentiert, was noch drei bis vier Wochen dauern wird.

Spatenstich Baugebiet Haidwiesen

Der Vorsitzende teilt dem Gremium mit, dass für das Baugebiet Haidwiesen ein Spatenstich für voraussichtlich Freitag, den 22.03.2024, 16.00 Uhr geplant ist. Eine Einladung hierzu wird noch ergehen.

TOP 8

Wünsche und Anträge

Durch die Mitglieder des Gemeinderates wurden keine Punkte vorgebracht.